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Archiv
22.09.2016

Bürgerbegehren zu den Freiberger Grundschulen - Stellungnahme

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
am 23. Juni 2016 fasste der Gemeinderat nach ausführlicher Debatte den mehrheitlichen Beschluss eine zentrale Grundschule im Kasteneckpark zu planen. Aber nicht nur innerhalb des Gremiums wurde sehr ausführlich über dieses durchaus nicht triviale Thema beraten und diskutiert. Der Entscheidung vorausgegangen war eine über 2-jährige Planungs- und Untersuchungsphase mit sehr intensiver Bürgerbeteiligung. In mehreren Workshops und Informationsveranstaltungen bestand für die Bürgerschaft die Gelegenheit sich über das Projekt, die Rahmenbedingungen und die Hintergründe zu informieren und auch Bedenken zu äußern. Davon haben letztendlich erstaunlich wenig Bürgerinnen und Bürger Gebrauch gemacht. Bezgl. Öffentlichkeitsarbeit und vor allem Öffentlichkeitsbeteiligung ist hier aus unserer Sicht alles vorbildlich abgelaufen.
Heute stellt der Gemeinderat lediglich formal die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest. Uns ist wichtig zu betonen, dass wir nicht über etwas abstimmen. Der weitere Prozess sieht nun vor die Bürgerinnen und Bürger über die Hintergründe und Argumente zum Thema Grundschulen zu informieren. Diesen Prozess möchte die CDU Fraktion in den kommenden Wochen sehr intensiv unterstützen. Eines ist uns jedoch sehr wichtig. Von nun an liegt die gesamte Verantwortung für dieses Projekt bei der Bürgerschaft. Der Gemeinderat trifft keine Entscheidung mehr. Wir haben an dieser Stelle den eindringlichen Appell, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger intensiv über die Hintergründe und Argumente informieren. Vielen Dank.


CDU Stadtratsfraktion Freiberg am Neckar
 
Willi Zimmer      Stefan Goedeckemeyer      Andreas Schmid      Markus Geiger      Steffen Rapp